Schulden für die Armen, Sozialhilfe für die Banken
In den letzten fünfzehn Jahren hat sich die öffentliche Verschuldung der Länder des Globalen Südens vervierfacht und die Marke von 32.200 Milliarden Dollar erreicht. Ein Großteil dieser Schulden wird von Gläubigern und Finanzinstituten des Globalen Nordens gehalten. Laut dem neuesten International Debt Report haben diese Länder zwischen 2022 und 2024 für den Schuldendienst 741 Milliarden Dollar mehr gezahlt, als sie an neuer Finanzierung erhalten haben – das größte Gefälle der letzten fünfzig Jahre. In Südafrika beispielsweise werden etwa 22 Prozent der Steuereinnahmen durch Zinszahlungen aufgebraucht. Dieser Anteil ist doppelt so hoch wie jener, der für Schulen und Krankenhäuser bestimmt ist.
Die finanzielle Unterordnung des Globalen Südens – bestehend aus hohen Zinssätzen und der ständigen Drohung der Kapitalflucht, falls sich die Profitbedingungen verschlechtern – geht Hand in Hand mit der Explosion der privaten Verschuldung. In vielen Ländern hat sich letztere innerhalb eines Jahrzehnts verdoppelt. In Brasilien zum Beispiel sind über 80 Prozent der erwachsenen Bevölkerung verschuldet.
Heute mehr denn je bildet die Verschuldung das Lebenselixier der kapitalistischen Akkumulation. Weit davon entfernt, eine unerwünschter Nebeneffekt unserer Wirtschaft zu sein, ist das Leiden der verletzlichsten Bevölkerungsgruppen – die gezwungen sind, sich zu verschulden, um für Lebensmittel, Schule, medizinische Versorgung, Wohnen oder Rechnungen aufzukommen – einer der Hauptmechanismen, durch die historische Rekorde bei den Finanzprofiten gesichert werden.
Soziale Sicherheit für die Gläubiger
»Wer garantiert heute die Gewinne der Banken?«, sagte mir Lena Lavinas in einem Gespräch im Rahmen des Forum for Real Economic Emancipation (FREE). »Die Armen. In Brasilien stammen 72 Prozent der Zinseinnahmen der Banken von den ärmsten Haushalten.« Lavinas, die zu den bedeutendsten Wissenschaftlerinnen auf dem Gebiet der Finanzialisierung des Wohlfahrtsstaates gehört, ist Professorin für Wohlfahrtsökonomie an der Bundesuniversität von Rio de Janeiro.
Wir haben über die entscheidende Rolle des Staates bei der Förderung und dem Schutz der finanziellen Extraktion diskutiert, die heute die Wirtschaft dominiert. Die offensichtlichsten Mechanismen sind die Austerität, die Kürzungen der Sozialausgaben und die Privatisierungen, die oft von den internationalen Wirtschaftsinstitutionen auferlegt werden. Aber die interessantesten Wege sind auch die am wenigsten sichtbaren, angefangen bei der Sozialpolitik.
»Wenn der Staat direkt nicht-warenförmige öffentliche Dienstleistungen garantieren würde, würde er Räume der Autonomie gegenüber dem Markt schaffen.«
Heute nimmt mehr als die Hälfte der Sozialausgaben in den Ländern des Globalen Südens die Form von direkten Geldtransfers an; in Brasilien übersteigt der Anteil zwei Drittel. »Es gibt einen Prozess der Bankarisierung, der ›finanzielle Inklusion‹ genannt wird. Die Menschen treten in das Bankensystem ein und beginnen, Kredite aufzunehmen, um grundlegende Bedürfnisse zu befriedigen. Es ist ein gezieltes Projekt. Das Ziel ist die vollständige Monetarisierung«, erklärt mir Lavinas.
Das ist der Punkt: Wenn der Staat direkt nicht-warenförmige öffentliche Dienstleistungen garantieren würde, würde er Räume der Autonomie gegenüber dem Markt schaffen. Sehr viel funktionaler für unsere Wirtschaftslogik ist es dagegen, die Sozialpolitik über sogenannte Geldtransfers umzusetzen. So wird sie, insbesondere in Wirtschaftssystemen, in denen Informalität und Subsistenz noch weit verbreitet sind, zu einer veritablen Infrastruktur der finanziellen Akkumulation.
»Anfang der 1990er Jahre war die Weltbank gegen Geldtransfers an die Armen. Sie behauptete, dass diese nicht wüssten, wie man Geld ausgibt. Heute hingegen gehört sie zusammen mit dem Internationalen Währungsfonds zu den Hauptverfechtern der Idee, dass jeder ein Sicherheitsnetz haben muss, eben weil wir in Marktwirtschaften leben.« Nicht also, um die Menschen vom Markt unabhängig zu machen, sondern um ihr Verbleiben in seinem Inneren zu garantieren.
Die Einkommensstütze erfüllt jedoch auch eine andere Funktion: Sie wird zu einer Sicherheit für die Gläubiger. Armen Haushalten Geld zu leihen ist risikoreich, aber ein regelmäßiger Sozialtransfer verringert das Ausfallrisiko. Der Wohlfahrtsstaat garantiert so letztlich den privaten Kredit, und der Staat wird zu einem mächtigen Instrument des De-risking der finanziellen Akkumulation. Mit anderen Worten: Die Rechteinhaber werden zu Schuldnern: Den Armen wird das Recht zugestanden, sich zu verschulden.
»Die Massenzahlungsunfähigkeit bedroht strukturell den Finanzprofit. Der Staat greift also ein – nicht etwa um die Schulden zu erlassen, sondern um die Kontinuität des Gläubiger-Schuldner-Verhältnisses zu garantieren.«
»Wenn ein Transferempfänger zur Bank geht, um einen Kredit zu beantragen, muss er akzeptieren, dass die Rückzahlung direkt vom Transfer abgebucht wird.« Selbst diese Form des »garantierten« Kredits bringt in Brasilien Zinssätze zwischen 28 und 35 Prozent pro Jahr mit sich. Der Staat sammelt detaillierte Informationen über die Empfänger der Transfers; die Banken verfügen über immer präzisere Daten über die Schuldner und können neue Finanzprodukte entwickeln. Unterdessen geht die Austerität weiter, die öffentlichen Dienstleistungen werden privatisiert und Millionen von Familien beginnen sich sogar zu verschulden, um Wasser, Elektrizität und andere essenzielle Dienstleistungen zu bezahlen.
Es betrifft nicht nur den Globalen Süden
In nur zwei Jahrzehnten hat sich Brasilien aus einer Gesellschaft mit minimalem Zugang zu Krediten zu einer Gesellschaft entwickelt, in der die kontinuierliche Erneuerung der Schulden zu einem erzwungenen Überlebensmechanismus geworden ist. Die Widersprüche treten rasch zutage. Auf die große Welle der finanziellen Inklusion Anfang der 2000er Jahre folgt die Welle der Zahlungsausfälle.
Ab 2021 hebt die brasilianische Zentralbank zur Verteidigung der Währung und zur Eindämmung der Kapitalflucht den Leitzins in nur achtzehn Monaten von 2 auf 13,75 Prozent an. Der Schuldendienst erreicht fast 30 Prozent des verfügbaren Einkommens der Haushalte. Im Jahr 2023 zählt das Bonitätsprüfungsunternehmen Serasa Experian 71,5 Millionen Zahlungsunfähige. Die Zentralbank schätzt, dass sich etwa die Hälfte der Girokontoinhaber in einer kritischen Situation der Überschuldung befindet. Die Massenzahlungsunfähigkeit bedroht strukturell den Finanzprofit. Der Staat greift also ein – nicht etwa um die Schulden zu erlassen, sondern um die Kontinuität des Gläubiger-Schuldner-Verhältnisses zu garantieren.
Mit dem Programm Desenrola Brasil, das 2023 ins Leben gerufen und 2026 neu aufgelegt wurde, greift die Regierung Lula ein, um Millionen notleidender Schulden in Zusammenarbeit mit dem nationalen Bankenverband (FEBRABAN) neu zu verhandeln. Sie führt auch eine Obergrenze für die Zinsen auf revolvierende Kredite ein, die 2023 über 430 Prozent pro Jahr erreicht hatten. Das Ziel ist jedoch nicht, die Verschuldung der Haushalte zu reduzieren, sondern Millionen von Menschen, die aufgehört hatten, ihre Schulden zu bedienen, wieder in den Kreditmarkt zurückzuholen.
»Es sind vor allem arbeitende, einfache Familien, die einen Staat finanzieren, der die Rentabilität des Finanzkapitals garantiert.«
Wie Lavinas erklärt, war die Idee, die Namen der Schuldner »reinzuwaschen«, damit sie wieder neue Kredite aufnehmen können. Für die niedrigsten Einkommen garantiert der Staat die Schulden, indem er das Risiko etwaiger neuer Ausfälle übernimmt und die potenziellen Verluste sozialisiert. Die Neuverhandlung erfolgt zu Zinssätzen von bis zu 1,99 Prozent pro Monat (26,68 Prozent pro Jahr, bei einer jährlichen Inflation von etwa 4,5 Prozent), was hohe Gewinnspannen sichert, die vom Finanzministerium garantiert werden.
Datenweitergabe, als Sicherheit genutzte Sozialtransfers, öffentliche Garantien und Abdeckung von Zahlungsausfällen: Das sind einige Mechanismen, mit denen der Staat die Akkumulation mit öffentlichen Ressourcen absichert. In Brasilien stammen heute etwa 55 Prozent der öffentlichen Einnahmen aus indirekten Verbrauchsteuern. Es sind also vor allem arbeitende, einfache Familien, die einen Staat finanzieren, der die Rentabilität des Finanzkapitals garantiert. Der brasilianische Fall ist beispielhaft für immer umfassendere Dynamiken, denen sich auch die Bürgerinnen und Bürger des Globalen Nordens nicht mehr länger entziehen können.
