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Bernie Sanders ist nicht mehr allein

Als Bernie Sanders 2016 ins Rennen um das Weiße Haus ging, galt eine sozialistische Agenda im US-Mainstream als chancenlos. Doch ein Jahrzehnt nach seiner ersten Kandidatur führt eine wachsende sozialistische Bewegung seine Mission fort.
Branko Marcetic
Bernie Sanders' zwei Präsidentschaftskampagnen entfachten einen Enthusiasmus, der in der US-Politik sonst selten ist. Bild: IMAGO / UPI Photo

Für diejenigen in den USA, die politisch auch nur ansatzweise nach links tendieren, gibt es zwei Epochen: die Zeit vor Bernie Sanders’ Präsidentschaftskandidatur und die Zeit danach. Die politische Landschaft der USA vor der ersten Wahlkampagne wirkt heute wie ein anderes Universum. Es gab praktisch keine Sozialistinnen und Sozialisten in politischen Ämtern – oder zumindest keine, die sich offen dazu bekannten. Die Democratic Socialists of America (DSA) waren eine weitgehend unbekannte Organisation mit etwas mehr als 6.000 Mitgliedern in 26 Ortsverbänden. Die wohl prominenteste linke Persönlichkeit war ein mürrischer Linguist, der so gut wie nie in den Mainstream-Medien auftauchte: Noam Chomsky. Nur 59 Prozent der Demokraten und weniger als die Hälfte der Wechselwählerinnen und -wähler zeigten sich bereit, für einen sozialistischen Kandidaten zu stimmen. Die große Hoffnung der Progressiven war eine Politikerin, die sich konsequent gegen eine einheitliche Krankenversicherung aussprach und mit einem Wahlprogramm antrat, dessen radikalsten Forderungen eine strengere Regulierung und mehr öffentliche Investitionen in wichtige Industriezweige waren.

Nur fünf Jahre nach Sanders’ Kandidatur bekleideten bereits Dutzende bekennende Sozialisten gewählte Ämter auf allen Regierungsebenen, einschließlich des US-Kongresses. Die Mitgliederzahl der DSA war auf über 55.000 explodiert; es gab mehr als 150 Ortsverbände in allen Ecken des Landes. Sozialistinnen und Sozialisten wie Sanders und Alexandria Ocasio-Cortez gehörten zu den beliebtesten politischen Persönlichkeiten des Landes. Der Anteil der Demokraten, die bereit waren, für einen sozialistischen Kandidaten zu stimmen, war auf 74 Prozent gestiegen. Und die besagte progressive Politikerin, Elizabeth Warren, startete ihre nächste Präsidentschaftskampagne mit einem Programm, das ein einheitliches Gesundheitssystem, universelle Kinderbetreuung, kostenlose öffentliche Hochschulen und Schuldenschnitte vorsah.

Für diese Veränderungen waren weder Sanders noch sein Wahlkampfteam allein verantwortlich. Doch es ist sicherlich kein Zufall, dass sich die politische Landschaft in weniger als einem Jahrzehnt nach seiner ersten Kandidatur so dramatisch und auf genau diese Weise verändert hat. Ebenso ist es kein Zufall, dass 97 Prozent der mittlerweile 120.000 DSA-Mitglieder nach 2016 beigetreten sind (tatsächlich wurde die Mehrheit ab 2019 Mitglied, als Sanders seine zweite Kandidatur startete und ein Jahr, nachdem Ocasio-Cortez zum ersten Mal gewählt worden war). Bevor Sanders seine erste Präsidentschaftskandidatur offiziell angekündigt hatte – vor einer kleinen Gruppe von Reportern auf dem Capitol Hill, wobei er unter anderem nuschelte, dass er nicht »unendlich viel Zeit« habe, weil er schließlich wieder an die Arbeit müsse –, hätten die meisten Leute, selbst auf der Linken, gesagt, dass die Welt, die wir heute erleben – mit all ihren Schrecken, aber auch mit ihren sich plötzlich ergebenden Möglichkeiten –, bestenfalls noch Jahrzehnte entfernt sei.

»Linke Politiker hatten damals entweder eine Vision, waren aber nicht glaubwürdig, oder – wie im Fall von Elizabeth Warren – sie wirkten seriös und glaubwürdig, hatten aber keine ausreichend ambitionierte Vision.«

Es gab schon einige Sozialistinnen und Sozialisten in politischen Ämtern, bevor Sanders antrat. Kshama Sawant hatte zum Beispiel 2013 einen Sitz im Stadtrat von Seattle gewonnen; Carlos Ramirez-Rosa wurde 29 Tage vor Sanders’ Ankündigung als Stadtrat in Chicago vereidigt – auch wenn er offiziell nicht als Sozialist angetreten war. (Ramirez-Rosa trat DSA einige Monate nach Donald Trumps Wahlsieg 2016 bei.) Doch die breitere, landesweite Anziehungskraft von Sanders’ Programm war anders. Millionen von Amerikanerinnen und Amerikanern hatten lange Zeit gelernt, ihre politischen Träume instinktiv einzuschränken. Nun wurden sie daran erinnert, dass sie für solche für unmöglich gehaltene Dinge (nicht weil sie tatsächlich undurchführbar waren, sondern weil es offensichtlich an politischem Willen mangelte) kämpfen konnten und sollten. Genau das war es, was viele Menschen wollten.

Sanders’ Wahlkampf zeigte, dass es für einen Sozialisten möglich ist, Menschen für sich zu gewinnen, die sich noch nie auch nur im Entferntesten mit dem Liberalismus des New Deal beschäftigt hatten, geschweige denn mit Marxismus. Was auch immer die tiefliegenden Gründe gewesen sein mögen – Sanders’ Authentizität, sein Aufbegehren gegen das Establishment oder die Tatsache, dass selbst konservative Haushalte nicht aufgrund von Arztrechnungen pleitegehen wollten: Sanders hatte eine über Parteigrenzen hinweg wirkende Anziehungskraft. Es war in jenen Jahren nicht ungewöhnlich, dass Trump-Anhänger erklärten, nach dem milliardenschweren Volksverhetzer sei Bernie ihre zweite Wahl.

»Zeig’s ihnen, Bernie!«

Ideen und politische Strategien waren eine Sache, aber Sanders gab den heutigen US-Sozialisten auch ein fertiges Vokabular und einen Ansatz an die Hand, um diese Ideen zu verkaufen. Die jahrzehntelange politische Durststrecke der Linken war eine oft fruchtlose Suche nach einem politischen Wortführer. Vor ihm wirkten diverse linke Hitzköpfe, die sich für genau die Anliegen einsetzten, für die Sanders später berühmt werden sollte, nicht selten wie Spinner (wenn auch zu Unrecht): Wie Dennis Kucinich, dessen Vorliebe für Bauchrednerei und seine Behauptungen, er habe ein UFO gesehen, sein Werben für eine Einheitskrankenversicherung überschatteten. Oder wie Mike Gravel, dessen begrüßenswerte Antikriegsbotschaft durch seinen Auftrittsstil überschattet wurde, bei dem er oft wie ein durchgedrehter Schreihals agierte. Linke Politiker hatten damals entweder eine Vision, waren aber nicht glaubwürdig, oder – wie im Fall von Elizabeth Warren – sie wirkten seriös und glaubwürdig, hatten aber keine ausreichend ambitionierte Vision.

Sanders hingegen erschien normal, aber bestimmt. Er trat weder als ein ideologischer Eiferer noch als dogmatischer Linker auf, der mit wilden Slogans oder unverständlichem Fachjargon um sich wirft. Stattdessen war da plötzlich jemand, der sozialistische Ideen in Alltagssprache verpackte und viele davon überzeugte, dass diese Ideen eigentlich nur gesunder Menschenverstand sind. Die Schrulligkeiten, die er im Laufe seines Lebens entwickelt hatte, waren dabei teilweise hilfreich: das ungekämmte Haar, die zerknitterten Anzüge und die Abneigung gegen Smalltalk stärkten sein Image als schnörkelloser Kämpfer. Schwere Vorwürfe konnte er hingegen rasch und erfolgreich entkräften.

Als die Amerikaner Sanders mit eigenen Augen und Ohren sprechen sahen und hörten, erlebten sie nicht die Karikatur eines Sozialisten, wie sie ihnen durch die Popkultur eingeimpft worden war, sondern einen wütenden Kämpfer für die Arbeiterschaft Amerikas und gegen die Kräfte, von denen sie immer wieder über den Tisch gezogen wird: Großbanken, Krankenkassen, korrupte Politiker, die Milliardäre, die diese finanzieren. Das war bereits das Erfolgsrezept für Sanders’ ersten Durchbruch bei der Wahl in den US-Kongress 1990 gewesen. Er hatte die Rettungsaktion für Kreditinstitute aus dem Vorjahr geschickt als politischen Kontrastpunkt genutzt, an dem er sich abarbeiten konnte. Nicht selten fuhren hupende Autos an ihm vorbei, aus deren Fenstern ihm die Fahrer zuriefen: »Zeig’s ihnen, Bernie!«

»Alle Elemente, die Sanders’ politischen Weg durch eine deutlich sozialismus-feindlichere Ära geprägt und gestützt haben, waren bereits in seinem ersten Wahlkampf vorhanden. Dieser wurde damit zur Blaupause für die US-Sozialisten des 21. Jahrhunderts.«

Sie sahen in ihm auch jemanden, der diese Ideen in einer wohlbekannten nationalen Tradition verankerte. Zwar verwies Sanders oft auf Länder wie Dänemark und Schweden, um zu zeigen, dass die von ihm geforderten politischen Maßnahmen in der Praxis umsetzbar sind. Entscheidend war aber, dass er sich immer wieder auf den New Deal berief, die bekannteste historische Parallele zu dem Programm, das er sich für das Land vorstellte. Damit stellte er sich auch gegen die Tendenz gewisser Radikaler, Präsident Franklin D. Roosevelts Programm als eine Reihe bestenfalls liberaler Reformen abzutun, die letztlich dem Kapitalismus genutzt und ihn gestärkt hätten.

Bei seiner ersten Kandidatur (wie auch später bei seiner zweiten), hielt Sanders eine programmatische Rede, in der er der Nation erklärte, was demokratischer Sozialismus bedeutet, und erinnerte dabei an den New Deal. Dafür gab es gute Gründe, über die historische Verständlichkeit für die amerikanische Wählerschaft hinaus: Schließlich wurden die größten und nachhaltigsten Errungenschaften aus Roosevelts Programm – trotz aller Kompromisse – oft von linken Radikalen gefordert, ausgearbeitet und in die Wege geleitet.

Es dauerte etwas, bis die von Sanders inspirierte Generation junger Sozialistinnen und Sozialisten all diese Lehren verinnerlicht hatte. Viele klammerten sich an einen wertenden Moralismus und den mit Fachjargon übersäten Wortschatz, der auf der Linken viel zu lange als normal galt. Die selbstzerstörerische Fixierung der Sozialisten auf eine »Abschaffung« von Polizei und Gefängnissen hält sich derweil bis heute hartnäckig, trotz ihrer vielen politischen und praktischen Nachteile.

Der entscheidende Punkt ist: Die Sanders-Lehren wurden inzwischen verinnerlicht. Wir sehen das heute am klareren Kommunikationsstil und am stärker klassenorientierten Ansatz von Ocasio-Cortez, die heute eher die Macht der Milliardäre als »nur« Rassismus betont, um den Aufstieg der Rechten zu erklären. Ebenso sagt AOC heute eher: »Die amerikanische Revolution war gegen die Milliardäre ihrer Zeit gerichtet«, als: »Es bedarf Intersektionalität und gegenseitiger Vernetzung« der diversen Kämpfe.

Wir sehen das auch beim New Yorker Bürgermeister Zohran Mamdani, einem der beliebtesten Politiker des Landes: Er hat in Sachen öffentliche Sicherheit und Polizeiarbeit einen anderen Weg eingeschlagen, der dem von Sanders ähnelt. Mamdanis Wahlsieg beruhte auch darauf, dass er sich die Unterstützung der lokalen Polizeigewerkschaft sichern konnte.

Kontinuierlicher Aufbau

Alle Elemente, die Sanders’ politischen Weg durch eine deutlich sozialismus-feindlichere Ära geprägt und gestützt haben, waren bereits in seinem ersten Wahlkampf vorhanden. Dieser wurde damit zur Blaupause für die US-Sozialisten des 21. Jahrhunderts, sowohl in Bezug auf Wahlkampftaktiken als auch für den Umgang mit einer skeptischen amerikanischen Öffentlichkeit. Mit Blick aus dem Jahr 2026 kann man sagen: Mit diesem Modell ist es ihnen gelungen, die US-Politik umzukrempeln.

Die zwei Wahlsiege Donald Trumps und das Schwächeln liberaler Institutionen können leicht dazu führen, dass diese Entwicklung übersehen wird. Ebenso liefert die Mainstream-Presse zuverlässig ihren Beitrag, indem sie immer bereitsteht, um den Tod der Linken zu verkünden, und uns immer wieder selbstbewusst versichert, nachdem Sanders’ Kandidatur der sozialistischen Bewegung neues Leben eingehaucht hatte, gehe ihr nun langsam die Luft aus.

Die Realität ist: Ein Jahrzehnt nachdem bestenfalls eine Handvoll Sozialisten im ganzen Land ein gewähltes Amt innehatten, bekleiden sie mittlerweile überall wichtige Machtpositionen. Im kommenden Jahr wird es mindestens sieben Sozialistinnen und Sozialisten im US-Repräsentantenhaus geben. Das ist fast eine Vervierfachung, seit Trump unter stehenden Ovationen des Kongresses erklärt hatte: »Amerika wird niemals ein sozialistisches Land sein.«

Im November 2026 wird mit ziemlicher Sicherheit ein Sozialist zum Bürgermeister der Landeshauptstadt Washington gewählt. Sozialisten sind Vorsitzende der Stadträte sowohl in St. Louis, Missouri, als auch in Providence, Rhode Island. In letzterer Stadt zog die progressive Liste fast geschlossen in den Stadtrat ein. Sozialisten kontrollieren zudem ein Drittel des Stadtrats von Portland, besetzen fast ein Drittel der Sitze im Stadtrat von Minneapolis (wo von der DSA unterstützte Mitglieder sowohl als Mehrheits- als auch als Minderheitsführer fungieren) und haben vier Sitze im 15-köpfigen Stadtrat von Los Angeles. In Wisconsin gibt es nach fast hundertjähriger Abwesenheit wieder eine sozialistische Fraktion im Bundesstaatparlament. Eines ihrer Mitglieder hätte dieses Jahr fast die Primaries der Demokratischen Partei für die Gouverneurswahl gewonnen. Bereits seit Jahren kratzen die Sozialisten im Stadtrat von Somerville, Massachusetts, an der absoluten Mehrheit.

»Der jetzt wieder mit konkreten politischen Programmen und lebensnahen politischen Persönlichkeiten in Verbindung gebrachte Sozialismus ist in den USA heute nicht mehr das Schreckgespenst, das er einst war.«

Waren es Ende des letzten Jahrzehnts noch ein paar Dutzend, so gibt es mittlerweile landesweit mehr als 250 Sozialisten in gewählten Ämtern. Man findet sie überall – von den Mountain States (in Santa Fe, Missoula, Aurora, um nur einige zu nennen) über den Mittleren Westen (in Toledo, Louisville, Iowa, Chicago und anderen) bis hin zu New England (in Städten wie Portland, Cambridge sowie in den Landesparlamenten von Vermont und Connecticut) und dem Süden (in New Orleans, Atlanta, Knoxville, San Antonio und weiteren).

Und natürlich: In New York regiert ein Sozialist die bevölkerungsreichste Stadt des Landes, die Heimat des Finanzsektors und die größte Stadtwirtschaft der Welt. Mamdani wird von vier sozialistischen Kolleginnen und Kollegen im New Yorker Stadtrat unterstützt sowie von insgesamt 16, die ab November im Bundesstaatparlament sitzen werden. Schon lange zuvor, als sie noch zahlenmäßig deutlich kleiner waren, hatten Sozialisten wie Mamdani im Staat New York eine führende Rolle bei wichtigen progressiven Gesetzgebungserfolgen gespielt. So halfen sie unter anderem dabei, umfassende Schutzmaßnahmen gegen Zwangsräumungen zu verabschieden und dem größten öffentlichen Versorgungsunternehmen des Bundesstaates den Einstieg in erneuerbare Energien zu erleichtern.

Viele dieser Politikerinnen und Politiker wurden direkt von Sanders inspiriert. Ocasio-Cortez, die Abgeordnete Summer Lee, das ehemalige »Squad«-Mitglied Cori Bush und die Abgeordnete des Bundesstaates Massachusetts Erika Uyterhoeven haben alle ehrenamtlich für ihn geworben oder bei seiner Kandidatur 2016 mitgearbeitet. Mamdani hat explizit darauf hingewiesen, genau dieser Wahlkampf habe ihn dazu bewegt, Sozialist zu werden. Andere angehende sozialistische Bürgermeister, wie David Morales aus Providence und Janeese Lewis George aus Washington, führen ihr politisches Erwachen ebenfalls darauf zurück. Das Gleiche gilt für die Sozialistin Claire Valdez und den Stadtrat von St. Petersburg, Richie Floyd, den ersten Sozialisten seit hundert Jahren, der in Florida in ein Amt gewählt wurde. Man kann zu jeder x-beliebigen, halbwegs großen sozialistischen Versammlung in den USA gehen, und wird wahrscheinlich überall »Bernie 2016«-Memorabilia entdecken.

Der jetzt wieder mit konkreten politischen Programmen und lebensnahen politischen Persönlichkeiten in Verbindung gebrachte Sozialismus ist in den USA heute nicht mehr das Schreckgespenst, das er einst war. Die meisten Wählerinnen und Wähler der Demokratischen Partei, von denen sich mittlerweile ein Drittel als demokratische Sozialisten identifizieren, wären durchaus einverstanden, einen Sozialisten als Kandidaten zu haben, oder bevorzugen sogar aktiv entsprechende Persönlichkeiten. Mehrere Umfragen zeigen, dass Menschen aus allen politischen Lagern inzwischen von MAGA-Vertretern und von Trump unterstützten Kandidaten stärker abgeschreckt sind als von selbsternannten demokratischen Sozialisten. Sowohl was die reinen Zahlen als auch die politische Macht angeht, mag die aktuelle Riege der gewählten sozialistischen Amtsträger noch weit vom Höhepunkt der Bewegung zu Beginn des 20. Jahrhunderts entfernt sein. Allerdings deutet auch nichts darauf hin, dass ihr Potenzial heute schon annähernd ausgeschöpft wäre.

Nicht mehr allein

Die Frage ist, ob die Bewegung den Aufwärtstrend aufrechterhalten kann. In gewisser Weise war Sanders’ Weg ins erste Präsidentschaftsrennen, der sich über 35 Jahre erstreckte, einfacher als der, den seine politischen Erben heute beschreiten müssen. Nicht nur, dass die staatliche Repression gegen Linke inzwischen ein Ausmaß annimmt, das sogar über das unter Ronald Reagan übliche hinausgeht. Prominente Sozialistinnen und Sozialisten müssen heute genauso oft mit Angriffen und Falschinformationen aus gewissen Teilen der Linken rechnen wie von Konservativen.

»Unnachgiebiger, aber pragmatischer Radikalismus stand schon immer im Mittelpunkt von Sanders’ Herangehensweise.«

Auch Sanders wurde während seiner gesamten Karriere mit eben jenen Vorwürfen aus dem linken Lager bombardiert, denen seine Nachfolger nun ausgesetzt sind: Er sei ein Verräter der Sache, ein Imperialist, ein Liberaler, ein Betrüger, zu nachgiebig gegenüber der Demokratischen Partei und so weiter. Weil diese Vorwürfe aber zu einer Zeit erhoben wurden, als die Linke absolut marginal war, prallten sie bis zu Sanders’ Kandidatur 2015 praktisch an ihm ab. Tatsächlich wurde er damals sowohl in den Augen seiner Freunde als auch seiner Gegner als außergewöhnlicher, in gewisser Weise naiver, aber prinzipientreuer und purer Idealist angesehen – statt als der gewiefte, extrem pragmatische Stratege, der er tatsächlich ist.

Der Erfolg gab ihm Recht. Unnachgiebiger, aber pragmatischer Radikalismus stand schon immer im Mittelpunkt von Sanders’ Herangehensweise. Während er konsequent diesen Weg ging, schlossen sich Millionen an und folgten ihm. Und irgendwann, auf dem bisherigen Zenit, drehte Sanders sich um und sah etwas wirklich Erstaunliches: dass er nicht mehr allein war.


Übersetzung von Tim Steins.

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