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Ist es Zeit für die Sechste Französische Republik?

Frankreichs Fünfte Republik versinkt im Chaos. Das Modell eines quasi-monarchischen Präsidenten hat seine parlamentarische Grundlage verloren. Die Alternative zur ewigen Pattsituation wäre eine neue Verfassung, die Nationalversammlung und direkte Bürgerbeteiligung stärkt.

Fabien Escalona

Emmanuel Macron wartet auf Staatsgäste während des Internationalen Gipfels für künstliche Intelligenz in Paris, 10. Februar 2025.IMAGO / Andrea Savorani Neri

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Jörg Wimalasena

@joergwimalasena vor 11 Monaten

Die neue Grundsicherung bedeutet sozialen Abstieg per Gesetz

Die Bürgergeld-Reform der Bundesregierung nützt Chefs, deren Beschäftigte die Arbeitslosigkeit noch mehr fürchten müssen, Vermietern, die zahlungsschwache Mieter leichter loswerden können – und der AfD, die aus sozialem Abstieg politisches Kapital schlägt.

Jörg Wimalasena

Friedrich Merz, Lars Klingbeil und Bärbel Bas schreiten beschwingt zur Pressekonferenz nach ihrem Koalitionsausschuss, um neue Härten für die weniger Privilegierten zu verkünden.IMAGO / Andreas Gora

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Jörg Wimalasena

@joergwimalasena vor 11 Monaten

Die neue Grundsicherung bedeutet sozialen Abstieg per Gesetz

Jörg Wimalasena

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Khaled El Mahmoud

@khaledelmahmoud vor 11 Monaten

Trumps Friedensplan ist eine Blaupause für Unterwerfung

Der »Frieden«, den Trumps 20-Punkte-Plan verspricht, ist die Fortsetzung des Krieges mit ökonomischen Mitteln. Anstelle von Selbstbestimmung erhalten die Palästinenser technokratische Fremdverwaltung und das Recht auf Sicherheit gilt nur für Israel.

Khaled El Mahmoud

Donald Trump und Benjamin Netanjahu bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus am 29. September 2025.IMAGO / ZUMA Press Wire

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Angelika Nguyen

@angelikanguyen vor 11 Monaten

Wie DDR-Arbeiterinnen sich in der BRD behaupteten

Im neuen Dokumentarfilm »Stolz & Eigensinn« treffen Arbeiterinnen aus dem Osten auf ihre jüngeren Ichs aus den 90ern. Damals wehrten sie sich dagegen, an den Herd zurückgeschickt zu werden. Dreißig Jahre später finden sie, dass sie im Recht waren.

Angelika Nguyen

»Ich bin so, wie ich früher war«, findet die frühpensionierte Lokführerin Monika Schurmann.© Salzgeber & Co. Medien

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David Moscrop

@davidmoscrop vor 11 Monaten

KI bedroht mehr als nur Arbeitsplätze

Arbeit bringt nicht nur Geld ein, sondern hat auch Bedeutung für persönliches Wohlbefinden und Gemeinschaftsgefühl. Lassen wir zu, dass KI unkontrolliert Jobs vernichtet, blühen uns erhebliche psychische Folgen und letztlich ein Ende der Massenpolitik.

David Moscrop

Was, wenn die Büros der Zukunft so aussehen?IMAGO / Berlinfoto

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Bafta

@baftasarbo vor 11 Monaten

Häftlinge sind staatlicher Gewalt schutzlos ausgeliefert

Der 15-jährige Nelson soll in Haft Suizid begangen haben. Mithäftlinge und Angehörige bezweifeln das, doch ein unabhängiges Gutachten wird es nicht geben. Der Fall zeigt: Wer in Polizeigewahrsam stirbt, kann sich nicht auf staatliche Aufklärung verlassen.

Bafta

Ein Gang der JVA Ottweiler, in der Nelson Dil de Sousa Bulica unter ungeklärten Umständen zu Tode kam.IMAGO / Becker&Bredel

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Bafta

@baftasarbo vor 11 Monaten

Häftlinge sind staatlicher Gewalt schutzlos ausgeliefert

Bafta

Ein Gang der JVA Ottweiler, in der Nelson Dil de Sousa Bulica unter ungeklärten Umständen zu Tode kam.IMAGO / Becker&Bredel

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Bafta

@baftasarbo vor 11 Monaten

Häftlinge sind staatlicher Gewalt schutzlos ausgeliefert

Bafta

Ein Gang der JVA Ottweiler, in der Nelson Dil de Sousa Bulica unter ungeklärten Umständen zu Tode kam.IMAGO / Becker&Bredel

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Bafta

@baftasarbo vor 11 Monaten

Häftlinge sind staatlicher Gewalt schutzlos ausgeliefert

Bafta

Ein Gang der JVA Ottweiler, in der Nelson Dil de Sousa Bulica unter ungeklärten Umständen zu Tode kam.IMAGO / Becker&Bredel

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Merle Groneweg

@merlegroneweg vor 11 Monaten

»Kürzungen sind eine Politik der Vereinzelung«

Der Berliner Senat kürzt bei öffentlichem Verkehr, Bildung und Kultur und macht damit vielen Menschen das Leben noch schwerer. Dagegen mobilisiert das Bündnis #unkürzbar: Die Stadt müsse nicht sparen, sondern funktionieren.

Merle Groneweg

Bereits am 15. Dezember 2024 gingen in Berlin Menschen unter dem Motto »unkürzbar« auf die Straße. Für den 10. Oktober 2025 ist eine weitere Demo angekündigt.IMAGO / IPON

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Merle Groneweg

@merlegroneweg vor 11 Monaten

»Kürzungen sind eine Politik der Vereinzelung«

Merle Groneweg

Bereits am 15. Dezember 2024 gingen in Berlin Menschen unter dem Motto »unkürzbar« auf die Straße. Für den 10. Oktober 2025 ist eine weitere Demo angekündigt.IMAGO / IPON

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Elias Feroz

@eliasferoz vor 11 Monaten

Rechte Parteien normalisieren Grausamkeit

Rassismus, sexualisierte Gewaltbilder und Behindertenfeindlichkeit sind eng miteinander verflochten. Im Gespräch mit Jacobin erklärt die Historikerin Dagmar Herzog, wie Rechte in den USA und in Deutschland damit mobilisieren.

Elias Feroz

Kristi Noem, Donald Trumps Ministerin für Innere Sicherheit, ließ sich am 26. März 2025 vor einer Gefängniszelle mit oberkörperfreien mutmaßlichen Gang-Mitgliedern ablichten.IMAGO / UPI Photo

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Kurt Hackbarth

@kurthackbarth vor 11 Monaten

Sheinbaums erstes Amtsjahr war ein Triumph

Mexikos Präsidentin Claudia Sheinbaum zeigt: Der Ausbau von Infrastruktur und Sozialstaat ist ein Erfolgsmodell. 3.000 Kilometer neue Eisenbahnschienen, 1,8 Millionen neue Wohnungen und Zustimmungswerte um 80 Prozent sprechen für sich.

Kurt Hackbarth

Claudia Sheinbaum hält eine Rede im Nationalpalast anlässlich des 215. Jahrestages der mexikanischen Unabhängigkeit in Mexiko-Stadt, 15. September 2025.IMAGO / aal.photo

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Ben Burgis

@benburgis vor 11 Monaten

Reichtum sollte keine Glückssache sein

Ein gewisses Maß an Ungleichheit mag in komplexen Gesellschaften unvermeidbar sein. Ungerecht wird es da, wo sie auf Umständen basiert, die die Benachteiligten nicht beeinflussen können.

Ben Burgis

Mark Zuckbergs Luxusyacht ist in jedem Fall ein Symbol für nicht hinnehmbare Ungleichheit.IMAGO / Italy Photo Press

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Ben Burgis

@benburgis vor 11 Monaten

Reichtum sollte keine Glückssache sein

Ein gewisses Maß an Ungleichheit mag in komplexen Gesellschaften unvermeidbar sein. Ungerecht wird es da, wo sie auf Umständen basiert, die die Benachteiligten nicht beeinflussen können.

Ben Burgis

Mark Zuckbergs Luxusyacht ist in jedem Fall ein Symbol für nicht hinnehmbare Ungleichheit.IMAGO / Italy Photo Press

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Magdalena Berger

@magdalenaberger_18 vor 11 Monaten

»Krieg ist Verachtung von allem, was das Leben lebenswert macht«

In der öffentlichen Debatte werden zunehmend militaristische Positionen als vernünftig und Pazifismus oder Kriegsdienstverweigerung als verrückt dargestellt. Die Antikriegs-Autorin Linn Stalsberg erklärt, warum das Gegenteil der Fall ist.

Magdalena Berger

Zwei Kinder auf einem Spielplatz in Kiev, dahinter ein durch eine russische Rakete beschädigtes Wohngebäude.IMAGO / Anadolu Agency

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Khaled El Mahmoud

@khaledelmahmoud vor 11 Monaten

Deutschland hat die Pflicht, seine Bürger vor der IDF zu schützen

Israel attackiert die Global Sumud Flotilla, doch die Bundesregierung verweigert ihre Schutzpflichten gegenüber den deutschen Zivilpersonen an Bord. Damit stellt sie geopolitische Loyalität über Völkerrecht und Grundgesetz.

Khaled El Mahmoud

Aufnahmen von Überwachungskameras zeigen Soldaten der IDF beim Entern des GSF-Schiffes Oxygono.IMAGO / Anadolu Agency

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Magdalena Berger

@magdalenaberger vor 11 Monaten

»Krieg ist Verachtung von allem, was das Leben lebenswert macht«

Magdalena Berger

Zwei Kinder auf einem Spielplatz in Kiev, dahinter ein durch eine russische Rakete beschädigtes Wohngebäude.IMAGO / Anadolu Agency

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Loren Balhorn

@lorenbalhorn vor 11 Monaten

Besser spät als nie

Die deutsche Zivilgesellschaft und ihre parlamentarische Linke sind dem Genozid in Gaza zu lange aus dem Weg gegangen. Seit vergangenem Samstag ist das vorbei – jetzt gilt es, die Bewegung noch breiter aufzustellen und den Druck weiter zu erhöhen.

Loren Balhorn

Am 27. September 2025 demonstrierten bis zu 100.000 Menschen in Berlin gegen den Krieg in Gaza.IMAGO / Carsten Thesing