Butter bei die Fische, was wäre schlimmer für die Bundespolitik?
@adyzymberi Pest oder Cholera
Diskussion
Hier teilen wir, was uns beschäftigt: Breaking News, Hot Takes und was sonst so durch eure Feeds geistert.
Butter bei die Fische, was wäre schlimmer für die Bundespolitik?
@adyzymberi Pest oder Cholera
@lorenbalhorn die sollen sich vom rathaus fern halten wenn sie an gott glauben
@adyzymberi Dann kann man, glaube ich, auch nicht erwarten bei der nächsten Wahl ernstgenommen zu werden. Man muss den großen Sprung wagen, aber halt nur unter den richtigen Voraussetzungen. Ob die gegeben sein werden?
Hottake: auf Plastikstühlen sitzen ist einer international miteinander geteilte Klassenerfahrung der werktätigen Klassen.
@lorenbalhorn Leider ist sogar das Gegenteil der Fall. Denn wenn Elif Eralp jetzt im TSP wachsweich sagt "Wir werden in Berlin nach der Wahl mit den möglichen Koalitionspartnern in Gespräche gehen, und dann wird auch die Vergesellschaftung auf dem Tisch liegen", ist das alles andere als eine klare Haltelinie
@GrafZahl @lorenbalhorn Es hilft nichts auf die Parteispitze zu warten. Wenn diese die Haltelinien nicht klar kommunizieren, muss das von der Basis übernommen werden. Und zwar in Form entsprechender Beschlüsse. Dazu müssen Mehrheiten von unten organisiert werden. Angesichts der Tatsache , dass vorrs. Die Linke stärkste Kraft sein wird ist hier auch einfach mal das entsprechende Selbstbewusstsein gefragt, sich in evtl. Koalitionsverhandlungen entsprechend zu positionieren.
So aufregend es ist, dass Die Linke den ersten Platz belegt in den Umfragen zur Berliner Abgeordnetenhauswahl, sollte man das in Verhältnis setzen: über 20 Prozent war für die Partei früher üblich in Berlin; 2001 erreichte sie fast 23 Prozent bei der Wahl und trat anschliessend in die rot-rote Koalition ein, die Hunderttausende landeseigene Wohnungen privatisierte.
Der große Unterschied zu früheren Wahlen ist also nicht, dass Die Linke besonders stark geworden ist, sondern, dass Mitte-Links schwächer dasteht als je zuvor. Ob man unter diesen Bedingungen eine besonders effektive linke Regierung auf die Beine stellen kann ist mindestens fraglich – es nicht zu probieren wäre aber für viele Wähler schlicht nicht nachvollziehbar. Umso wichtiger , dass die Partei die Schwäche von SPD und Grünen für sich nutzt und klare, nichtverhandelbare Haltelinien bereits vor der Wahl kommuniziert. Das ist aber bisher leider nicht wirklich passiert.
@lorenbalhorn die sollen sich vom rathaus fern halten wenn sie an gott glauben
So aufregend es ist, dass Die Linke den ersten Platz belegt in den Umfragen zur Berliner Abgeordnetenhauswahl, sollte man das in Verhältnis setzen: über 20 Prozent war für die Partei früher üblich in Berlin; 2001 erreichte sie fast 23 Prozent bei der Wahl und trat anschliessend in die rot-rote Koalition ein, die Hunderttausende landeseigene Wohnungen privatisierte.
Der große Unterschied zu früheren Wahlen ist also nicht, dass Die Linke besonders stark geworden ist, sondern, dass Mitte-Links schwächer dasteht als je zuvor. Ob man unter diesen Bedingungen eine besonders effektive linke Regierung auf die Beine stellen kann ist mindestens fraglich – es nicht zu probieren wäre aber für viele Wähler schlicht nicht nachvollziehbar. Umso wichtiger , dass die Partei die Schwäche von SPD und Grünen für sich nutzt und klare, nichtverhandelbare Haltelinien bereits vor der Wahl kommuniziert. Das ist aber bisher leider nicht wirklich passiert.
Butter bei die Fische, was wäre schlimmer für die Bundespolitik?
Das sehe ich auch so und habe schon vor 24 Jahren in einem Zeitschriftentext geschrieben:
„Die Linke wird erst dann wieder Perspektiven in der Gesellschaft haben, wenn sie selbst Perspektiven für diese Gesellschaft hat. Um diese Perspektiven zu gewinnen, sollte sich die Linke mit aller gedanklichen Konsequenz auf den Standpunkt begeben: Wir müssen diesen Laden übernehmen. … Diese Haltung ist wichtig, weil erst mit ihr der nötige Ernst, die nötige Konsequenz und damit vielleicht auch die unabdingbare Streitlust in die Sache kommt.“ Thie, Hans (2002). Zukunftsprojekte aus der Vergangenheit. Über die selbst verschuldete Unmündigkeit der Linken und ihre mögliche Rückkehrin die politische Arena. In: UTOPIE kreativ, H. 146 (Dezember 2002), S. 1080-1087
@hansthie Volltreffer! Hätte man mal vor 24 Jahren auf Dich gehört.
@thomaszimmermann Solche Ambitionen würden sich dann in einem anderen politischen Handeln ausdrücken oder in einer angepassten Rhetorik des Spitzenpersonals?
@Fay Ich würde sagen, man muss erst den Entschluss fassen, dass man mehr sein will als eine 10-Prozent-Partei, mehr als ein Baustein eines »progressiven Bündnisses«. Dann das politische Handeln entsprechend ausrichten. Und wenn es beginnt, Früchte zu tragen, kann auch das Spitzenpersonal anfangen, darüber zu reden, ohne dass es lächerlich klingt.
»Dann muss die Linke wohl allein in Berlin regieren.« Dieser Satz entstammt leider keinem selbstbewussten Statement der Linkspartei selbst, sondern einem ironischen Post des Berliner SPD-Spitzenkandidaten Steffen Krach.
Damit erteilte er der Enteignung von Deutsche Wohnen und Co., die die Linke im Regierungsfall endlich umzusetzen verspricht, eine Absage. Einmal mehr wird deutlich, dass die erklärten Ziele der Linkspartei unter dem politischen Horizont einer rot-rot-grünen Koalition wohl kaum zu erreichen sind.
»Wie soll ich denn mit diesen Politikern die Probleme dieses Landes in den Griff bekommen? Wir schaffen es nur alleine, deswegen 45 Prozent plus X, deswegen absolute Mehrheit.« So klingt das bei Ulrich Siegmund, dem AfD-Spitzenkandidaten in Sachsen-Anhalt. Die Linke täte gut daran, auch solche Ambitionen zu entwickeln.
Das sehe ich auch so und habe schon vor 24 Jahren in einem Zeitschriftentext geschrieben:
„Die Linke wird erst dann wieder Perspektiven in der Gesellschaft haben, wenn sie selbst Perspektiven für diese Gesellschaft hat. Um diese Perspektiven zu gewinnen, sollte sich die Linke mit aller gedanklichen Konsequenz auf den Standpunkt begeben: Wir müssen diesen Laden übernehmen. … Diese Haltung ist wichtig, weil erst mit ihr der nötige Ernst, die nötige Konsequenz und damit vielleicht auch die unabdingbare Streitlust in die Sache kommt.“ Thie, Hans (2002). Zukunftsprojekte aus der Vergangenheit. Über die selbst verschuldete Unmündigkeit der Linken und ihre mögliche Rückkehrin die politische Arena. In: UTOPIE kreativ, H. 146 (Dezember 2002), S. 1080-1087
»Dann muss die Linke wohl allein in Berlin regieren.« Dieser Satz entstammt leider keinem selbstbewussten Statement der Linkspartei selbst, sondern einem ironischen Post des Berliner SPD-Spitzenkandidaten Steffen Krach.
Damit erteilte er der Enteignung von Deutsche Wohnen und Co., die die Linke im Regierungsfall endlich umzusetzen verspricht, eine Absage. Einmal mehr wird deutlich, dass die erklärten Ziele der Linkspartei unter dem politischen Horizont einer rot-rot-grünen Koalition wohl kaum zu erreichen sind.
»Wie soll ich denn mit diesen Politikern die Probleme dieses Landes in den Griff bekommen? Wir schaffen es nur alleine, deswegen 45 Prozent plus X, deswegen absolute Mehrheit.« So klingt das bei Ulrich Siegmund, dem AfD-Spitzenkandidaten in Sachsen-Anhalt. Die Linke täte gut daran, auch solche Ambitionen zu entwickeln.
@thomaszimmermann ich gerate bei diesen diskussionen immer in die selbe sackgasse, undzwar: was macht man mit den ganzen menschen, die "noafd" zu ihrer persönlichkeit machen? die sind ja unverhältnismäßig laut und produktiv, was ja an sich total gut ist, (sagst du im artikel ja auch). also wie geht man damit um, dass diese art von antifaschismus in deutschland schon als der herrschende antifaschismus bezeichnet werden kann? Belehrt man sie? Bekehrt man sie? Legt man sich mit ihnen an? Wer ist alles Bündnispartner und bei wem kann man es direkt vergessen?
@adyzymberi Ausgewachsene und gefestigte Linksliberale kriegt man, glaube ich, nur sehr schwer bekehrt. Aber Anti-AfD-Proteste sind ja auch für ganz viele junge Leute mit das erste, was sie politisch machen. Für mich war es zum Beispiel eine Gegenkundgebung zu einem NPD-Wahlkampfstand (lange her). Aber ich würde sagen, die meisten geben sich damit nicht zufrieden, sondern suchen nach weiteren Antworten. Dann kommt es darauf an, welche politischen Organisationsangebote es in der Umgebung gibt. Und darauf, dass Partei und Gewerkschaft diese anpolitisierten Leute anziehen, aber selbst eine politische Kultur an den Tag legen, die viel reicher ist als »noAfD«.
Ich habe zu unserer neuen Ausgabe den Leitartikel beigetragen – über Antifaschismus als Kulturkampf, als Arbeiterbewegung, als Wirtschaftspolitik – und bin offen dafür, jeden Punkt zu diskutieren. Inklusive Corocodoc als Metapher 😄
jacobin.de/antifaschismus-ku...
@thomaszimmermann ich gerate bei diesen diskussionen immer in die selbe sackgasse, undzwar: was macht man mit den ganzen menschen, die "noafd" zu ihrer persönlichkeit machen? die sind ja unverhältnismäßig laut und produktiv, was ja an sich total gut ist, (sagst du im artikel ja auch). also wie geht man damit um, dass diese art von antifaschismus in deutschland schon als der herrschende antifaschismus bezeichnet werden kann? Belehrt man sie? Bekehrt man sie? Legt man sich mit ihnen an? Wer ist alles Bündnispartner und bei wem kann man es direkt vergessen?
Ich habe zu unserer neuen Ausgabe den Leitartikel beigetragen – über Antifaschismus als Kulturkampf, als Arbeiterbewegung, als Wirtschaftspolitik – und bin offen dafür, jeden Punkt zu diskutieren. Inklusive Corocodoc als Metapher 😄
jacobin.de/antifaschismus-ku...
Je mehr ich darüber nachdenke, desto frustrierender finde ich es, dass der DGB seinen Aktionstag gegen das Reformpaket erst nach den Landtagswahlen abhält. Wenn es eine Kraft gibt, die den Wut auf die Regierung weg von der AfD und hin zu einem progressiven Ausdruck wegbewegen kann, dann ist es die Arbeiterbewegung, egal wie bürokratisiert und lahmarschig sie in Teilen sein mag. Es bräuchte doch gerade jetzt ein Zeichen, dass Widerstand sich auch anders artikulieren lässt als für die AfD zu stimmen, und nicht erst nachdem die AfD die absolute Mehrheit in Sachsen-Anhalt erreicht.
@lorenbalhorn Ich würde sagen der DGB lähmt sich regelmässig selbst durch die Angst nicht mobilisierungsfähig zu sein.
Der vorauseilende Gehorsam in Institutionen wie der bpb (sich jetzt vermehrt Linksextremismus und Islamismus zu widmen) ist wirklich ein guter Vorgeschmack auf die Zukunft. Künftig werden wohl sämtliche Organisationen, die auf staatliche Gelder angewiesen sind, schon lange bevor die AfD regiert, brav klein beigeben.
so viel zur Resilienz demokratischer insitutionen usw...
Der vorauseilende Gehorsam in Institutionen wie der bpb (sich jetzt vermehrt Linksextremismus und Islamismus zu widmen) ist wirklich ein guter Vorgeschmack auf die Zukunft. Künftig werden wohl sämtliche Organisationen, die auf staatliche Gelder angewiesen sind, schon lange bevor die AfD regiert, brav klein beigeben.
ich finde es fasziniert, dass die grünen wahltechnisch gesehen aus extremwetterereignissen keinen profit schlagen können. ich dachte wirklich wegen fukushima, die partei bräuchte einfach katastrophen, gerade mit blick auf klima, und davon gibts ja aktuell genug. aber es transferiert sich überhaupt nicht in den umfragen, dabei ist das ja – neben demokratischer vaterlandsverteidigung – ihr USP.