Diskussion

@thomaszimmermann

Was sind denn die konkreten Kriterien für einen "überparteilichen" Kandidaten und wer würde konkret diese Rolle füllen können?

Als ob die AfD nach einem historischen Wahlergebnis diesem Vorschlag zustimmt und auf den Posten freiwillig verzichtet. Die haben den Laden dort fest in der Hand. Wenn es nicht nach deren Nase laufen wird, werden sie einfach auf Neuwahlen setzen und sich potenziell die restlichen 2-3 Sitze für die Absolute Mehrheit holen.

Hot Take: Die Linke hat in Sachsen-Anhalt vor allem deswegen abgekackt (bis zu 4 % im Vergleich zu dem Umfragen verloren ), weil sie den Menschen mit der Ankündigung die CDU zu stützen letztlich versprochen hat, den beschissenen Status Quo zu verteidigen. Die Linksliberalen wählten lieber das Original, die Grünen . Die Strategie und Politik der in Sachsen-Anhalt domierenden Reformer*innen in der Linken ist es, die heute krachend gescheitert ist. Die Linke, auch in Berlin , muss jetzt daraus lernen und einen vom politischen Zentrum unabhängigen eigenen sozialistischen Kurs fahren.

Es sieht danach aus, dass der unwägbarste aller Fälle eintreten könnte: Die AfD hat keine absolute Mehrheit, aber das Anti-AfD-Lager auch nicht, und dazwischen steht das BSW.
Dessen Vorschlag, eine überparteiliche Regierung mit wechselnden Mehrheiten einzusetzen, wurde bislang von kaum jemandem ernst genommen. Das BSW könnte aber auch doch noch durch Enthaltung im dritten Wahlgang eine AfD-Minderheitsregierung ermöglichen, was Ulrich Siegmund aber im Vorfeld abgelehnt hat. Oder es könnten ein paar CDU-Abgeordnete, die mit der AfD sympathisieren, einfach überlaufen. Wie der Wahlspruch von Siegmund lautet: »Alles ist möglich.« Oder haltet ihr irgendeines dieser Szenarien für komplett ausgeschlossen?

@thomaszimmermann @marlenborchardt Ja, für eine konkret-historische Analyse der Kräfteverhältnisse ist Klasse zu grob. Mit Klassenfraktionen kommt man aber schon weiter. Es lohnt sich ja schon sich anzugucken, aus welche Kapitalfraktionen heraus die AfD z.B. unterstützt wird und welche Wirtschaftsverbände und Lobbygruppen an einer Normalisierung der AfD und damit einer Integration in den herrschenden Block an der Macht arbeiten .