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Backstage
Freitag 👀 🤫
@adyzymberi Spannend, dass eine Stadt in NRW ein eigenes Heft bekommt. 😊
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Jarne - he/him - 25 Jahre
Sonderpädagogik/Geschichte
AStA Vorstand
Geschichte der Arbeiterbewegung - Linke Theorie - Pädagogik - Ökonomie - ...
,,Die ganze alte Scheiße ist im Arsch."
Jarne
boostete
you heard it here first!
Freitag 👀 🤫
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Vielleicht denken wir zu oft: "die Leute wollen diese und jene Partei" und meinen eigentlich "wir Aktivisten wollen diese und jene Partei."
https://marcusstaiger.substack.com/p/organisierende-klassenpartei-bitte?utm_source=post-email-title&publication_id=9222850&post_id=221090842&utm_campaign=email-post-title&isFreemail=true&r=xqusv&triedRedirect=true&utm_medium=email
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Das Sondierungspapier in Berlin: Warum ich in dieser Form nicht zustimmen würde.
1. Zugesagt ist ein Gesetzentwurf zu Vergesellschaftung, kein Gesetz. Mitte 2028 soll er vorgelegt werden, auf Basis eines Finanzierungskonzepts, das erst 2027 festgelegt wird, unter der Voraussetzung der "fiskalischen Tragfähigkeit", also unter Finanzierungsvorbehalt. Wo die Grüne und SPD Verbindlichkeit wollten, etwa in den Anlagen zu Antisemitismus und organisierter Kriminalität, stehen Konsequenzen im Text. Bei der Vergesellschaftung nicht. Die Verabredung ist also weicher, als es auf den ersten Blick scheint.
2. Der Senat rechnet für 2028 mit 4,1 Mrd. Euro Finanzierungslücke, danach mit rund 5 Mrd. pro Jahr. Dem werden knapp 1 Mrd. Entlastung gegenübergestellt. Das Papier verpflichtet auf einen noch auszuverhandelnden "Konsolidierungspfad" und stellt Vereinbarungen des Papiers mit zusätzlichem Finanzbedarf unter Finanzierungsvorbehalt. Wortwörtlich: "Der Spielraum für gemeinsame Projekte, die mit zusätzlichen Ausgaben verbunden sind, steht in Abhängigkeit vom Konsolidierungspfad und wird eng begrenzt sein." S. 23f.
3. Vieles ist nur ein Prüfauftrag und keine feste Verabredung, etwa ein Landesbetrieb für Wohnungslose und Geflüchtete, eine Umbauagentur, eine Verpackungssteuer (die ich allerdings falsch finde), Instrumente zur Entlastung des Kernhaushalts und weitere Instrumente neben der Vergesellschaftung. Ich zähle 14 Prüf- und Auslotaufträge im Papier.
@fabiannehring Mal schauen ob das Anti-Vergesellschaftungsgesetzt aus dem Bund dann früher kommt und sich das sowieso erledigt hat. 😊
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Es regt sich.
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Diesen Journalismus hälste nur aus, wenn du süffen tust.
Damit wir in Zulunft die Dinge, die geschehen werden, aber noch nicht geschehen sind, erfassen können und uns nicht überraschen lassen: Prolepse
Wortherkunft: von griechisch πρόληψις (prólēpsis), "Vorwegnahme, Vorgriff", zu προλαμβάνειν (prolambánein), "vorher ergreifen". Der Begriff stammt aus Rhetorik und antiker Philosophie und wird hier auf politische und gesellschaftliche Abläufe übertragen.
Definition: Prolepse nennen wir den Moment, in dem auf ein Ereignis A eine Folge B so selbstverständlich erwartet wird, dass B schon als geschehen gilt, bevor es passiert. Tritt B dann ein, überrascht es niemanden mehr und wirkt wie ein bloßer Ablauf, nicht wie etwas, das jemand entschieden hat.
Bedingung: B wird vorab als Vollereignis mitgedacht, also so behandelt, als sei es bereits gegeben.
Folgen: Alternativen und Verantwortliche geraten aus dem Blick, die Überraschung bleibt aus, und B erscheint als Automatismus statt als Entscheidung.
Abgrenzung: Eine zutreffende Vorhersage ist für sich genommen noch keine Prolepse. Entscheidend ist, dass B als bereits geschehen mitgedacht wird und nicht mehr als etwas, das man hätte anders machen können.
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Politik
Was die Berliner Linke als Oppositionskraft gewinnen kann
Die Linke hat Berlin gewonnen, doch schon die »Vorsondierungen« zeigen, dass sie sich nur schwer gegenüber SPD und Grünen durchsetzen kann. Sollte sie unter solchen Bedingungen wirklich regieren, oder wäre sie effektiver aus der Opposition heraus?
Fabian Nehring
Innerhalb der Partei regt sich Unmut über das Vorsondierungspapier. Bild: Stefan Zeitz
Innerhalb der Partei regt sich Unmut über das Vorsondierungspapier. Bild: Stefan Zeitz
@fabiannehring Wird ja jetzt nochmal spannend.
An alle, die Rot-rot-Grün für eine gute Idee halten: mit den Führungen dieser Parteien lässt sich selbst im Linken Berlin nicht verhandeln. Es gibt keine klaren 2 Lager.
Wie dringend will Elif Eralp Bürgermeisterin werden? Das erste Papier, welche die komplette Pali-Soli-Bewegung vor den Bus geworfen hat, sagt einiges dazu. Welche Zugeständnisse macht man jetzt? Oder zieht man den Schluss: mit denen geht es gerade nicht.
Es bleibt spannend.
Gibt es hier Menschen, die alles mit Obsidian machen?
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Jetzt ist er bei den Kriegskrediten und dem Mord an Liebknecht angekommen, vielleicht sollte ich mich dazusetzen
@joshua Entschuldigen Sie, das hört sich ja spannend an. Wie stehen sie eigentlich zu dem Konzept des revolutionären Attentismus? 😂
Neue Literatur auf dem Schreibtisch.
Neue Literatur auf dem Schreibtisch.
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Gerade eingestiegen und irgendwie direkt gecatched: arte.tv/de/videos/RC-028039/...
Ich diese Gesprächsreihe nur empfehlen: youtube.com/watch?v=rCCCemCN...
Französische Schülys und Lehrkräfte reißen gerade richtig einen ab.
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Debatte
der text von leandros fischer heute ist so spicy mich würde mal interessieren, was die community dazu denkt.
»Schließlich ist der Ansatz der antifaschistischen Wirtschaftspolitik von einem grundsätzlichen Missverständnis über die Ursachen des Faschismus geprägt.«
@adyzymberi Meine Frage ist nur: wie geht man mit den Parteirechten um, die jedes kämpferische Projekt torpedieren werden?
