THIS IS THE WAY
Veröffentlicht in
Politik
Deutschlands und Europas Hoffnung heißt Jean-Luc Mélenchon
Die Krise der liberalen Demokratie treibt Europa seit Jahren nach rechts. Doch in Frankreich gewinnt Mélenchon aktuell an Aufwind. 2027 könnte er sogar die Präsidentschaftswahl gewinnen – und so ein Möglichkeitsfenster für die Linke in ganz Europa öffnen.
Raphaël Schmeller
Gelingt es ihm, die Krise von links zu besetzen? Bild: IMAGO / Xinhua
Gelingt es ihm, die Krise von links zu besetzen? Bild: IMAGO / Xinhua
3
Zu den Ermittlungen wegen Bestechlichkeit gegen den Berliner SPD-Spitzenkandidaten Steffen Krach kann ich nur sagen: Wer wirtschaftsnahe Manager-Typ-Sozialdemokraten will, kriegt wirtschaftsnahe Manager-Typ-Sozialdemokraten.
tod der rechtsextremen free software szene. nie wieder heißt kein geld an omarchy und david heinemeier hansson
Es gibt einen guten Grund warum die AfD versucht die Tech Bubble als nächste Erweiterung des Wählerpotentials zu erreichen.
tod der rechtsextremen free software szene. nie wieder heißt kein geld an omarchy und david heinemeier hansson
1
Veröffentlicht in
Politik
Was die Mietwucher-App geleistet hat
Der Mietwucher-Check der Linken zeigt Wirkung: Nicht nur haben hunderttausende Haushalte mithilfe der App überhöhte Mieten festgestellt. Auch hat die Kampagne gegen Mietwucher eine Reihe von Stadtverwaltungen zum Handeln bewegt.
Hanno Bruchmann
Mit der Mietwucher-App möchte Die Linke teure Mieten bekämpfen. Mit Erfolg. Bild: IMAGO / Hanno Bode
Mit der Mietwucher-App möchte Die Linke teure Mieten bekämpfen. Mit Erfolg. Bild: IMAGO / Hanno Bode
1
hallo
@fabiangoldmann willkommen im Fediverse 🚩
Zur Frage der Regierungsbeteiligung in Berlin hab ich eine längere Analyse im Debattenblog Licht und Luft geschrieben. Meine Grundthesen:
1. Bevor wir in eine Regierung gehen müssen wir prüfen, ob eine Regierungsbeteiligung der Berliner Linken angesichts der aktuellen Kräfteverhältnisse strategisch sinnvoll ist fur den langfristigen Aufbau des Sozialismus.
2. Der Staat sichert die Verwertungsbedingungen des Kapitals, seine Spielräume für Reformen im Interesse der Lohnabhängigen sind daher immer begrenzt.
3. Berlin ist dabei zusätzlich durch Bundesrecht, Schuldenbremse und ein Haushaltsdefizit von rund fünf Milliarden Euro eingeschränkt, eine Koalition wäre zudem nur mit SPD oder Grünen möglich, die das Zeil einer sozialistischen Transformation nicht teilen.
4. Die historische Bilanz linker Regierungsbeteiligung in Berlin zeigt Sozialabbau, Privatisierungen und massive Stimmenverluste statt sozialistischer Gestaltung, sowie daraus resultierende sinkende Wahlergebnisse.
5. Ohne durchgesetzte Vergesellschaftung und eine breite außerparlamentarische Mobilisierung würde Regierungsbeteiligung nur neoliberale Sachzwänge verwalten und der AfD nützen, weshalb jetzt Opposition und der Aufbau einer organisierenden Klassenpartei zu priorisieren sind.
@fabiannehring ich wusste doch das mir der Name bekannt vor kam als ich den Instagram Post zum Artikel gesehen hab. Danke fürs Ausformulieren!
Veröffentlicht in
Politik
Gegen die Tech-Elite hilft keine Brandmauer
Rainer Mühlhoffs Bestseller warnt vor einem neuen KI-Faschismus im Silicon Valley. Doch wer Cyberlibertarismus und Neoreaktion in einen Topf wirft, erklärt nicht, warum die Tech-Elite wirklich nach rechts rückt.
Philipp Kremers
Laut Mühlhoff steht dieser Moment zwischen Elon Musk und Javier Milei paradigmatisch für eine neue Allianz zwischen Tech-Eliten und der politischen Rechten. Bild: IMAGO / ZUMA Press Wire
Laut Mühlhoff steht dieser Moment zwischen Elon Musk und Javier Milei paradigmatisch für eine neue Allianz zwischen Tech-Eliten und der politischen Rechten. Bild: IMAGO / ZUMA Press Wire
Zur Frage der Regierungsbeteiligung in Berlin hab ich eine längere Analyse im Debattenblog Licht und Luft geschrieben. Meine Grundthesen:
1. Bevor wir in eine Regierung gehen müssen wir prüfen, ob eine Regierungsbeteiligung der Berliner Linken angesichts der aktuellen Kräfteverhältnisse strategisch sinnvoll ist fur den langfristigen Aufbau des Sozialismus.
2. Der Staat sichert die Verwertungsbedingungen des Kapitals, seine Spielräume für Reformen im Interesse der Lohnabhängigen sind daher immer begrenzt.
3. Berlin ist dabei zusätzlich durch Bundesrecht, Schuldenbremse und ein Haushaltsdefizit von rund fünf Milliarden Euro eingeschränkt, eine Koalition wäre zudem nur mit SPD oder Grünen möglich, die das Zeil einer sozialistischen Transformation nicht teilen.
4. Die historische Bilanz linker Regierungsbeteiligung in Berlin zeigt Sozialabbau, Privatisierungen und massive Stimmenverluste statt sozialistischer Gestaltung, sowie daraus resultierende sinkende Wahlergebnisse.
5. Ohne durchgesetzte Vergesellschaftung und eine breite außerparlamentarische Mobilisierung würde Regierungsbeteiligung nur neoliberale Sachzwänge verwalten und der AfD nützen, weshalb jetzt Opposition und der Aufbau einer organisierenden Klassenpartei zu priorisieren sind.
1
Veröffentlicht in
Texte
Venezuela fällt zurück in den Kolonialismus
Donald Trumps Abkommen mit der venezolanischen Führung überträgt den USA die Kontrolle über das Öl des lateinamerikanischen Landes. Es markiert das Ende des venezolanischen Sozialvertrags, nach dem die Ölförderung eigentlich gemeinschaftlichen ökonomischen Zielen dienen sollte.
Logan McMillen
Regierungsvertreter präsentieren das unterzeichnete Energieabkommen zwischen den USA und Venezuela im Miraflores-Palast in Caracas, 2. September 2026. Bild: IMAGO / Anadolu Agency
Regierungsvertreter präsentieren das unterzeichnete Energieabkommen zwischen den USA und Venezuela im Miraflores-Palast in Caracas, 2. September 2026. Bild: IMAGO / Anadolu Agency
DAS Lied zu den Wahlergebnissen der AfD in Sachsen-Anhalt
Veröffentlicht in
Politik
Katherina Reiche gefährdet unsere Gasversorgung
Die deutschen Gasspeicher sind gefährlich leer, mit Eingriffen in den Markt könnte die Situation entschärft werden. Aber Wirtschaftsministerin Reiche weigert sich – bezahlen wird das die arbeitende Bevölkerung.
Justus Henze
Im Ministerium von Katherina Reiche vertraut man auf die freien Marktkräfte, um die Gasversorgung zu sichern. Bild: IMAGO / Bernd Elmenthaler
Im Ministerium von Katherina Reiche vertraut man auf die freien Marktkräfte, um die Gasversorgung zu sichern. Bild: IMAGO / Bernd Elmenthaler
@fabiannehring Das Endergebis ist wirklich schwach am Ende und Berlin ist alles andere als sicher: da kann am Ende fast jeder (außer die SPD) stärkste Kraft werden.
@Schiebermatzen Die Gefahr die ich sehe ist eher, was man dann mit der neuen Stärke macht. Beteiligt man sich an der prekären Verwaltung des Status Quo, oder macht man den Unterschied zum politischen Zentrum , zu (progressiv) neoliberalen Parteien wie Grünen und SPD deutlich? Die Gefahr, in der Regierung auf Grund der Haushaltssituation und dem fehlenden Willen zur Vergesellschaftung keinen Unterschied machen zu können und das Narrativ der AfD zu stützen , dass nur sie die wahre Alternative seien, ist groß.
@snips Ich glaube das Antifaschismus als politisches Programm reichen würde, würden wir diese Ideologie mit Inhalt (und Antikapitalismus) füllen. Da wir Wirtschaft und Faschismus getrennt voneinander sehen, reicht Antifaschismus als Programm nicht.
@ErikUden @snips Wenn man sich denn mal wenigstens auf das Diktum von Max Horkheimer besinnen würde, das gerade in den 90ern ja auch von vielen Antifas vertreten wurde: Wer vom Kapitalismus nicht reden wolle, soll zum Faschismus schweigen. Sollte doch gerade der eher antideutsch geprägten Szene in Leipzig durchaus geläufig sein.
Vielleicht bin ich inzwischen zu abgebrüht, aber die emotionale Reaktion auf die Wahl in LSA scheint mir weniger tatsächlich mit der Wahl zusammenzuhängen, als damit, dass sich Linke gegenseitig diskursiv Hochschaukeln.
Dass einen sowas mitnimmt und beschäftigt ist ja nachvollziehbar, aber ich hab das Gefühl, hier passiert was ganz anderes.
youtu.be/cZ7LzE3u7Bw?si=_rG1...
"Euch geht es doch gut, ihr habt fließend Wasser und Handys!" – Dieses Mantra neoliberaler Kommentatoren soll jegliche Kritik an wachsender Ungleichheit im Keim ersticken. Doch Richard Wilkinson hat schon vor Jahren in seinem TED-Talk gezeigt, warum dieser Vergleich völlig am Menschen vorbeigeht.
In saturierten Industrienationen korreliert ein höheres Bruttoinlandsprodukt nicht mehr mit mehr Lebenserwartung oder Wohlbefinden. Was stattdessen zählt, ist die relative Ungleichheit innerhalb einer Gesellschaft. Als soziale Wesen vergleichen wir uns mit unserem Umfeld. Wenn die Einkommenskluft wächst, entsteht chronischer Statusstress.
Psychologische Studien belegen: Nichts treibt den Cortisolspiegel (das Stresshormon) verlässlicher in die Höhe als der sogenannte Social Evaluative Threat – die Erfahrung, von anderen abgewertet, missachtet oder als Versager bewertet zu werden. In extrem ungleichen Gesellschaften kollabiert das zwischenmenschliche Vertrauen von 65 % auf unter 15 %.
Wenn Verteilungsfragen ignoriert werden, schlägt die psychosoziale Belastung in politische Wut um. Wenn Parteien der Mitte sagen "Stellt euch nicht so an", treffen Demagogen wie Trump ("I am your retaliation") oder die AfD genau diesen Nerv. Der Aufstieg des Rechtspopulismus ist die Quittung für Jahrzehnte neoliberaler Abwertung.
Wer die Demokratie sichern will, muss die Lücke zwischen Arm und Reich schließen. Umverteilung ist kein Luxus – sie ist Voraussetzung für gesellschaftlichen Zusammenhalt.
Weiterer sehenswerter TED-Talk von ihm: youtu.be/gAHI34ivbgs?si=n72D...
"Ausgerechnet die demokratiefeindliche AfD schafft es, die resignierten Massen zur demokratischen Teilhabe zu animieren." - Welch Widerspruch. Vielleicht sollte die linke Bubble einsehen, dass Demokratie nicht bedeutet "Mehrheit für die richtigen Parteien", sondern Herrschaft der Mehrheit, wie auch immer sie dann im politischen System institutionalisiert ist. Evtl. klappt das Parteienverbot ja noch...
@Ibrahim_Orha Warten wir mal ab, was die AfD an der Macht macht, dann können wir besser beurteilen, ob sie Demokratie eher auf- oder abgebaut hat. Wenn sich Ulrich Siegmund als der neue Willy Brandt herausstellt, nehme ich alles zurück.
