Freitag 👀 🤫
@adyzymberi 🌶️🫑
Die Linke und Mastodon 🚩
Socialize the Social Network 🦣!
Abgeklärter Kader laut jacobin.de/quiz
»The fact the richest man in the world is successfully meddling with elections all across Europe and America, should have you worry about all the other rich people that aren't publicly announcing it.«
Erik Uden
boostete
you heard it here first!
Erik Uden
boostete
Das Sondierungspapier in Berlin: Warum ich in dieser Form nicht zustimmen würde.
1. Zugesagt ist ein Gesetzentwurf zu Vergesellschaftung, kein Gesetz. Mitte 2028 soll er vorgelegt werden, auf Basis eines Finanzierungskonzepts, das erst 2027 festgelegt wird, unter der Voraussetzung der "fiskalischen Tragfähigkeit", also unter Finanzierungsvorbehalt. Wo die Grüne und SPD Verbindlichkeit wollten, etwa in den Anlagen zu Antisemitismus und organisierter Kriminalität, stehen Konsequenzen im Text. Bei der Vergesellschaftung nicht. Die Verabredung ist also weicher, als es auf den ersten Blick scheint.
2. Der Senat rechnet für 2028 mit 4,1 Mrd. Euro Finanzierungslücke, danach mit rund 5 Mrd. pro Jahr. Dem werden knapp 1 Mrd. Entlastung gegenübergestellt. Das Papier verpflichtet auf einen noch auszuverhandelnden "Konsolidierungspfad" und stellt Vereinbarungen des Papiers mit zusätzlichem Finanzbedarf unter Finanzierungsvorbehalt. Wortwörtlich: "Der Spielraum für gemeinsame Projekte, die mit zusätzlichen Ausgaben verbunden sind, steht in Abhängigkeit vom Konsolidierungspfad und wird eng begrenzt sein." S. 23f.
3. Vieles ist nur ein Prüfauftrag und keine feste Verabredung, etwa ein Landesbetrieb für Wohnungslose und Geflüchtete, eine Umbauagentur, eine Verpackungssteuer (die ich allerdings falsch finde), Instrumente zur Entlastung des Kernhaushalts und weitere Instrumente neben der Vergesellschaftung. Ich zähle 14 Prüf- und Auslotaufträge im Papier.
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jetzt wirklich???? Ich fand das Lesen Zitat so viel lahmerm hahaha. könnt ihr mir erklären, warum?
@magdalena ich schätze ich habe mich von dem Zitat mehr abgeholt gefühlt... Nun offenbart das aber mehr über meine Politisierung und den blinden Fleck den ich habe.
Veröffentlicht in
Politik
Wer hat nochmal die Berlin-Wahl gewonnen?
Obwohl Die Linke die Wahl in Berlin gewonnen hat, lässt sie sich von zwei Wahlverlierern erpressen. Das ist fatal – denn sollte sie auch bei der Vergesellschaftungsfrage Abstriche machen, verspielt sie eine vielleicht historische Chance.
Loren Balhorn
Das Vorsondierungspapier, das an die Presse geleakt wurde, hatte für großen Unmut inner- und außerhalb der Partei gesorgt. Bild: IMAGO / KreativMedia Press
Das Vorsondierungspapier, das an die Presse geleakt wurde, hatte für großen Unmut inner- und außerhalb der Partei gesorgt. Bild: IMAGO / KreativMedia Press
@lorenbalhorn Die Linke lässt sich rumschubsen von Parteien die wir grad rumschubsen sollten. Sorry, aber was ist grad los mit Steffen Krach? Jetzt auch Adis Ahmetovic und letztens ehemaliger (Fraktions-) Vorsitzender der SPD hatten alle Hausdurchsuchungen wegen sehr legitimen Korruptionsverdacht.
Ich sage: *Drain the swamp!* Keine Sondierungsgespräche bis die SPD sich glaubhaft von dieser Korruption distanzieren kann. Vielleicht machen die Parteien ja eine gemeinsame Vereinbarung?
Was die Berliner Linke als Oppositionskraft gewinnen kann
Die Linke hat Berlin gewonnen, doch schon die »Vorsondierungen« zeigen, dass sie sich nur schwer gegenüber SPD und Grünen durchsetzen kann. Sollte sie unter solchen Bedingungen wirklich regieren, oder wäre sie effektiver aus der Opposition heraus?
Fabian Nehring
Innerhalb der Partei regt sich Unmut über das Vorsondierungspapier. Bild: Stefan Zeitz
Innerhalb der Partei regt sich Unmut über das Vorsondierungspapier. Bild: Stefan Zeitz
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Gibt es hier Menschen, die alles mit Obsidian machen?
@Schiebermatzen niemals! Ich habe nur die Notizen-App Quillpad 😊
Schaut mal was grad in der Post ankam! #DieUndemokraten
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Im ICE-Bordbistro neben mir mansplained ein älterer Herr seiner Frau den August Bebel gerade als »Jesus der Arbeiterklasse« hahah
@joshua ich hasse es Männern in der Öffentlichkeit zuzuhören
Der schlechteste Take zum Tag der deutschen Einheit
Ich habe hier über die Besessenheit des Westens geschrieben, westliches Verhalten anhand von projizierten Feindfiguren zu erklären, anstatt unsere eigenen Handlungen und Geschichte widerzuspiegeln.
Der Fakt das sie es einen „Sieg über” den Osten nennen, aber zeitgleich behaupten das es eine Wiedervereinigung war, ist lustig.
Der schlechteste Take zum Tag der deutschen Einheit
Ich habe hier über die Besessenheit des Westens geschrieben, westliches Verhalten anhand von projizierten Feindfiguren zu erklären, anstatt unsere eigenen Handlungen und Geschichte widerzuspiegeln.
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Erik Uden
boostete
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ich hab gestern naza gesehen. in der doku packen israelische data scientists und drohnenpiloten über ihre "arbeit" im gazakrieg aus.
was man erkennt: es wurde nicht das getan, was sie für richtig oder notwendig halten, sondern das, was technologisch möglich ist.
es ist wirklich beängstigend zu sehen, wie viel macht ein moderner militärstaat wie israel hat. die moralische leere, die sich durch die interviews zieht, gepaart mit dem technologischen imperativ, hat einen gedanken für mich unausweichlich gemacht: wie kann man überhaupt verhindern, dass das in naher zukunft woanders erneut passiert?
@adyzymberi ich werde es am Sonntag sehen. Zweiter Oscar für Yuval Abraham?
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ich hab gestern naza gesehen. in der doku packen israelische data scientists und drohnenpiloten über ihre "arbeit" im gazakrieg aus.
was man erkennt: es wurde nicht das getan, was sie für richtig oder notwendig halten, sondern das, was technologisch möglich ist.
es ist wirklich beängstigend zu sehen, wie viel macht ein moderner militärstaat wie israel hat. die moralische leere, die sich durch die interviews zieht, gepaart mit dem technologischen imperativ, hat einen gedanken für mich unausweichlich gemacht: wie kann man überhaupt verhindern, dass das in naher zukunft woanders erneut passiert?
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Erik Uden
boostete
Die Tatsache, dass offenbar jeder und sein Vater auf der Berliner Wahlparty war, wird sich nicht sonderlich gut auf meine Fomo in der Zukunft auswirken.
habe heute einen vortrag über den autoritären staatsumbau gehalten, dabei den unterschied zwischen ssl-verschlüsselung vs. ende-zu-ende verschlüsselung erklärt, sowie alle befugnisse welche polizei, geheimdienst und militär seit 2001 dazubekommen haben erläutert UND mich an meine 45 Minuten gehalten (!!!) und niemand hat es aufgezeichnet.
Keine Angst vor schlechter Presse!
Die Empörung über Die Linke nach der Berlin-Wahl folgt einem uralten Drehbuch aus Übertreibung und Angstmache. Doch das Publikum merkt zunehmend, dass Medien und Wählerschaft ganz unterschiedliche Probleme für relevant halten.
Magdalena Berger
Elif Eralp und Ines Schwerdtner von der Linkspartei
Wer den Wahlkampf der Berliner Linken verfolgt hat, kann über die Angriffe der letzten Tage nur den Kopf schütteln. Bild: IMAGO / Andreas Gora
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Ich bin ja eigentlich ein Freund des Red Scare, weil er ein guter Indikator für unseren realen Einfluss ist, aber langsam überspannen sie den Bogen deutlich.
@jensschwaab real
Erik Uden
boostete
Ich bin ja eigentlich ein Freund des Red Scare, weil er ein guter Indikator für unseren realen Einfluss ist, aber langsam überspannen sie den Bogen deutlich.
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Erik Uden
boostete
