Diskussion

Mit solchen Vorsondierungen kann Die Linke weder inhaltlich in Verhandlungen was rausholen, noch erhobenen Hauptes einen Exit durchziehen – einfach innerhalb von zwei Wochen aus dem größten historischen Sieg in eine Lose-Lose-Situation reinmanövriert.

@joshua Sind die deppert?

Die haben sogar die durch die Bundesregierung ergänzte IHRA für Verbindlich für Verwaltungshandeln erklärt.
"Die Arbeitsdefinition Antisemitismus der Internationalen Allianz für Holocaust-Gedenken
in ihrer durch die Bundesregierung erweiterten Form bildet die Grundlage des Berliner
Verwaltungshandelns zur Auseinandersetzung mit Antisemitismus"
Berliner Landeskonzept zur Weiterentwicklung der Antisemitismus-Prävention (März 2019), berlin.de/sen/lads/schwerpun...

Und Punkt 7 kann doch nur so verstanden werden, dass Grüne und SPD die Säuberung der Linkspartei fordern und mitbestimmen wollen.

@fancyguenther @Philipp @magdalena @Red_is_Queen @Florian Nun haben die Angriffe einen aber wieder in die Defensive getrieben. Und auch wenn die Vorwürfe nicht in der Breite verfangen werden, was dort Verfangen wird, ist dass sich die Partei nicht offensiv dagegen wehrt. Und mal ehrlich traust du denen dann zu deinen Arbeitskampf anzuführen oder auch nur sinnvoll zu unterstützen? Hier riskiert man nicht nur Unterstützung in der Klasse zu verlieren, sondern diese auch zu lähmen.

@magdalenaberger_45 Die Aufgabe einer proletarischen Presse tritt praktisch wieder auf die Tagesordnung.
Schon Kautsky wusste, dass "bürgerliche Journalisten im besten Falle sich selbst zu Vertretern der öffentlichen Meinung ernannt haben, in der Regel aber gar nur Mundstücke irgendeines kapitalistischen Unternehmers sind." Und dass, "nur die Organisation des Proletariats als selbständige Partei imstande [ist], der kapitalistischen Presse eine selbständige, wirklich dem Volke dienende Presse entgegenzusetzen." (Wahlkreis und Partei, Kautsky, 1904) Von Jacobin wiederveröffentlicht hier: jacobin.de/kautsky-parlament...

@thomaszimmermann @janniskoester Hätte die Forderung eher zu einer der Abschaffung der Repräsentation durch freies Mandat ausgebaut. Warum nicht fordern die Sitze direkt an die Parteien zu geben und als Linke dort imperativ und kollektive Mandate organisieren?
Hell, wenn man da ist, warum nicht gleich sagen: "Das mit den Sitzen ist echt was veraltet. Wir können doch auch einfach den Parteien ihre Zweitstimmen bis zur nächsten Wahl geben und die können die entsprechend ihrer eigenen Regelungen verwenden." Das wäre doch ein klares Signal: Du willst deine Stimme nicht einfach abgeben und dir dann 4 Jahre lang was auch immer gefallen lassen, dann wähl eine Partei die die Stimmen kollektiv demokratisch verwendet und werde da Mitglied.

Wenn Die Linke in Berlin am Ende des Abends wirklich 24% nach Hause nimmt, ist es ein wirklich stolzes und starkes Ergebnis — nothing to shake a finger at. Es zeigt auch, dass, drastisch anders als in Sachsen-Anhalt und MeckPomm, die Partei durchaus im populistischen Zeitalter punkten kann, wenn sie sich richtig verhält. Eigentlich müsste die Parteispitze nach diesem Wahlabend Tacheles sprechen und den Landesspitzen im Osten die Leviten lesen.

das zeigt eben auch: wer sich selbst als teil dieses lagers begreift, verliert. wie @lorenbalhorn schon geschrieben hat: eigentlich ist das ein auftrag zur fundamentalopposition.

sollte es wirklich zu rot-rot-grün kommen, wird die linke mit voller härte in die koalitionsverhandlungen gehen müssen. mit klaren roten linien und ohne unliebsame bezirksverbände zu opfern.

wenn ich mir ansehe, wie die hauptstadtpresse heute reagiert, sieht es so aus, als seien die attacken der letzten wochen erst der anfang gewesen. die partei kämpft nicht nur gegen den gesamten bürgerlichen medienapparat und alle anderen politischen mitbewerber, sondern auch gegen die reaktionären in ihren eigenen reihen. ich hoffe, dass sie darauf vorbereitet ist.

Ebenso bemerkenswert, ist wie seit 3 Wochen konstruierte Antisemitismusvorwürfe wirklich systematisch und kampagnenartig gegen Die Linke ins Feld geführt wurden – offenbar erfolglos. Das muss auch eine Lehre für die Linkspartei sein: nicht einknicken, nicht über jedes Stöckchen springen, sondern Kopf hoch und durch. Unsere Forderungen sind populär, unsere Politik ist populär, und darauf gilt es aufzubauen ohne Wenn und Aber.